Kulturpolitik
Brennpunkte
Zur Situation deutscher Theater und Orchester
In Zeiten klammer Kassen der öffentlichen Hand wird das Rufen nach Einsparungen wieder immer lauter und zur Zeit ganz besonders laut. Schnell wird dann der Sparhammer rausgeholt und blind drauf geschlagen, ohne zu berücksichtigen, dass das Schlagen auch nachhaltig Strukturen gefährdet, die zum Einen als Grundlage unserer Gesellschaft unerlässlich sind, und zum Anderen sogar dazu beitragen, die Wirtschaft zu stärken und nicht umgekehrt. Dies betrifft vor allem immer wieder Kunst- und Kultureinrichtungen, deren Förderungen immer an erster Stelle gefährdet sind – egal ob institutionelle Einrichtungen oder freie Szene. Hiergegen richtet sich allerorten Protest.
Hannover:
In Niedersachsen hat das Bündnis #RetteDeinTheater zuletzt am 07.11.2024 vor dem Niedersächsischen Landtag zur Demo aufgerufen. Gemeinsam mit den Gewerkschaften GDBA, ver.di, unisono und VdO protestierten zahlreiche festangestellte und freie Theaterschaffende sowie Theaterleitungen und Besucherorganisationen.
Der Entwurf des Niedersächsischen Finanzministeriums sieht für die kommenden Jahre erhebliche Einbußen in Millionenhöhe für die Theater in Niedersachsen vor, Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst (TVöD) an den kommunalen Bühnen in Niedersachsen und am Staatstheater Hannover sollen nicht übernommen werden. Zudem werden weitere Investitionskosten, die zum Erhalt der Spielfähigkeit dringend notwendig sind, durch die Zuwendungen des Landes nicht ausgeglichen. Auch bei den freien Theatern wird die Spielstättenförderung nicht verstetigt. Die Politik begeht hier Wortbruch!
Unter anderem sprachen auf der Kundgebung Lisa Mangold von der ver.di, Raphael Westermeier von der GDBA und Jörg Löwer von der VdO für die Gewerkschaften. Die Kulturkürzungen könnten dazu führen, dass Sparten gegeneinander ausgespielt werden. Dabei sei die Stärke der Beschäftigten nur dann spürbar, wenn wir gemeinsam für gute Tarifverträge streiten und uns nicht spalten lassen, so die Gewerkschafter*innen.
Die Forderungen an das Land Niedersachsen:
- Die Tarifsteigerungen anteilig übernehmen
- Die Projektmittel für die freie Tanz- und Theaterszene erhöhen
- Sich an den inflationsbedingt stark gestiegenen Sachkosten beteiligen
Berlin:
Die Berliner Regierung hat eine flächendeckende Kürzung von 10 % der Mittel im Kulturbereich angekündigt. Ein Einsparvolumen von 110 bis 150 Millionen Euro oder mehr für 2025 und nochmals eine ähnliche Summe für 2026 stehen im Raum. Der Kulturetat ist mit nur 2,1 % vom Berliner Gesamthaushalt der kleinste Etat, seine Kürzung hätte aber gravierende Folgen.
Kathy Pope, Tanzpädagogin am Staatsballett Berlin und VdO-Mitglied, bringt die Teilnehmenden auf Trab.
Foto: Gerrit Wedel
Die Aktionsplattform #BerlinIstKultur fasst die Proteste gegen die angedrohten Kürzungen zusammen. Sie begannen mit einem berlinweiten Aktionstag am 16. Oktober 2024, in dem u.a. vertiefte Gespräche der beteiligten Organisationen mit den Berliner Abgeordneten geführt wurden. Am 13. November folgte eine große Demonstration der Kunst- und Kulturschaffenden unter Beteiligung u.a. der drei Berliner Opernchöre und des Staatsballetts sowie zahlreicher weiterer Kulturinstitutionen vor dem Brandenburger Tor. In der hierzu veröffentlichten Erklärung (https://www.berlinistkultur.de/demo) heißt es:
„Neben massiven Einnahmeausfällen und einer damit verbundenen wirtschaftlichen Destabilisierung sind die Arbeitsplätze der 8,2 % der im Kulturbereich arbeitenden Berliner*innen bedroht.
Berlin lebt von der kulturellen Vielfalt, sie sichert gesellschaftlichen Zusammenhalt und Lebensqualität, sie schafft internationale Strahlkraft. Mehr als 50 % der Tourist*innen kommen wegen des einzigartigen Kunst- und Kulturangebots nach Berlin.
Kultur ermöglicht vielfältige Räume des sozialen Miteinanders, der Begegnung und des Dialogs. Ob auf der Bühne, in den Galerien, in Bibliotheken und Projekträumen, auf der Straße oder in den Clubs: Die Vielfalt macht Berlin lebendig und weltoffen, zu einer Stadt mit Kulturorten für all ihre Communitys, zu einem Magneten für die internationale Kulturszene und zu einem unverwechselbaren Lebensort.
Die Freie Szene, die etablierten Institutionen aller Sparten und die Amateurkultur, Berliner*innen und internationale Gäste sind auf vielfältige Weise miteinander verwoben und im Austausch. Erst dadurch entsteht die Magie unserer Kulturlandschaft.“
Mit einer großen Abendveranstaltung unter dem Titel „Berlin ist Kultur – Das Konzert“ folgt die nächste Aktion am 19. November im Haus der Berliner Festspiele (https://www.berlinistkultur.de/konzert). Hier wird die die kulturelle Reichhaltigkeit Berlins auf einer Bühne zusammengebracht, um die Bedeutung und Kraft der kulturellen Vielfalt in Berlin zu feiern, die in Zeiten harter Kürzungsbeschlüsse auf dem Spiel steht. |