Kulturpolitik

Brennpunkte

Zur Situation deutscher Theater und Orchester

Bundeskulturförderung – ein verlässlicher Partner?

Der Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien im Haushaltsentwurf des Bundes für das Jahr 2025 wird nicht nur von Kürzungen verschont, sondern erfährt sogar einen kleinen Aufwuchs auf 2,3 Milliarden Euro. Damit – so könnte man meinen – braucht niemand in der geförderten Kulturszene Sorge zu haben, im kommenden Jahr mit Geldmangel begründete erhebliche Einschnitte hinnehmen zu müssen.

Foto: Gerrit Wedel

Die geplante Wahrheit sieht leider anders aus: Während die Filmförderung insgesamt 18 Millionen Euro, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 17 Millionen Euro und die Deutsche Welle 25 Millionen Euro mehr erhalten sollen als im Vorjahr, soll die Förderung der sechs Bundeskulturfonds (Deutscher Literaturfonds, Deutscher Übersetzer-Fonds, Fonds Darstellende Künste, Fonds Soziokultur, Musikfonds, Stiftung Kunstfonds) drastisch von 32 Millionen Euro auf 18 Millionen Euro gekürzt werden. Dies erscheint um so unverständlicher, als gerade diese Szene mit erheblichem Aufwand durch das insgesamt geglückte Programm „Neustart Kultur“ in – alles in allem – vorbildlicher Weise vor einem großflächigen Zusammenbruch in Folge der Corona-Pandemie bewahrt und dann durch die noch im Bundeshaushalt 2024 zur Verfügung gestellten Mittel weiter stabilisiert worden war. Die dabei aufgebauten Strukturen sowie neu aufgelegten Förder- und Stipendienprogramme – und die darein investierten Summen – werden durch die nunmehr geplanten Kürzungen massiv gefährdet, auch unter dem Aspekt des verantwortungsvollen Umgangs mit Steuergeldern ein fragwürdiger Effekt.

Noch vor wenigen Monaten waren alle Beteiligten hoch erfreut darüber, dass die BKM schneller als bis dahin gedacht verbindliche Honorar-Untergrenzen für vom Bund geförderte Projekte der freien Szene eingeführt hat. Dass damit jedenfalls mittelfristig eine Erhöhung der Fördersummen einhergehen müsste, erscheint geradezu zwingend. Dass nun genau das Gegenteil eintreten soll, ist zumindest höchst verwirrend. Sicher sind alle eingangs genannten Groß­­institutionen wichtig und förderungswürdig. Die Notwendigkeit aber, sie mit den dargestellten massiven Aufwüchsen auf Kosten der freien Kulturszene zu versehen, ist nicht nachvollziehbar, zumal jedenfalls die Filmförderung ja immer auch eine Form der Wirtschaftsförderung ist, hinsichtlich derer jeweils die Zuständigkeit der BKM im Detail zu hinterfragen ist.

Auch für die freie Kunstszene gibt es Kipppunkte, unterhalb derer mit einem Totalzusammenbruch gerechnet werden muss. Gerade in einer Zeit bedrohlicher gesamtgesellschaftlicher Destabilisierung sollte damit nicht gespielt werden. Leider entsteht der Eindruck, dass die Staatsministerin ihre Prioritäten nicht wirklich zu Ende gedacht hat. Das Zickzack der Mittelerhöhungen für 2024 und Mittelstreichungen für 2025 lässt jedenfalls keinen wirklichen Gestaltungswillen erkennen.

Die von den diversen Institutionen der freien Szene (s. Aktion des Dachverbands Tanz Deutschland auf der Rückseite dieses Hefts) seit Monaten initiierten Protestaktionen sowie die von den Kulturfonds aufgelegte Petition bedürfen daher unser aller lebhafter Unterstützung.
Weiterführende Informationen finden sich etwa in dem Aufsatz von Holger Bergmann (Fonds Darstellende Künste) auf „nachtkritik.de“ sowie der gemeinsamen Stellungnahme der Bundeskulturfonds – etwa auf „fonds-daku.de“ #Hintergrund #Förderung“.