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Arbeitsgruppe Freilichtveranstaltungen
Die auf der Bundesdelegiertenversammlung im Januar dieses Jahres installierte vierköpfige Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Regelungsvorschlägen für die besondere Situation des Einsatzes bei Freilichtveranstaltungen hat erstmals getagt. Das Ergebnis ist ein sehr praxisorientiertes Papier, das die Probleme, die bei derartigen Veranstaltungen typischerweise auftreten, umfassend darstellt. Über dieses Papier ist dann von der kleinen Tarifkommission der VdO mit folgendem Ergebnis beraten worden:
Die Probleme, die aus der Verletzung von gesetzlichen Vorschriften, insbesondere solchen zum Arbeitsschutz und zur Betriebsstättengestaltung resultieren, sollen vor Ort in Zusammenarbeit mit den hierfür originär zuständigen Betriebs- und Personalräten angegangen werden. Hierzu leistet die VdO, soweit erforderlich, rechtliche Hilfestellung.
Viele Probleme sind orts- und sogar produktionsspezifisch. So ist etwa die gesetzlich nicht geregelte Frage nach zulässigen Höchst- oder Mindesttemperaturen nicht allgemein zu beantworten, sondern abhängig z. B. von den vorgesehenen Kostümen. Für die Vielzahl möglicher derartiger Regelungsgegenstände soll ein Katalog von Textbausteinen entwickelt werden, die je nach Bedarf in hausspezifische Vereinbarungen integriert werden können. Zur Verhandlung solcher Vereinbarungen kann die VdO-Geschäftsführung hinzugezogen werden.
Nur wenige Fragen sind geeignet, in tarifvertragliche Regelungen aufgenommen zu werden. Hier handelt es sich insbesondere um Konkretisierungen von spezifischen Probenzeitregelungen. Diese Fragen werden an den Bundestarifausschuss verwiesen. Über den Fortgang und die endgültigen Ergebnisse der Beratungen werden wir in O&T und auf www.vdoper.de berichten.
Künstlersozialkasse in Gefahr
Die Künstlersozialkasse (KSK) eröffnet seit rund 30 Jahren freischaffenden Künstlern und Publizisten in den Bereichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung eine der von Arbeitnehmern weitgehend angeglichene Sozialversicherung. Finanziert wird diese Pflichtversicherung durch Beiträge der Mitglieder, einen Bundeszuschuss und die Künstlersozialabgabe, die von allen zu entrichten ist, die die Leistungen freischaffender Künstler und Publizisten in Anspruch nehmen. Diese Abgabe wird nach einem bestimmten Berechnungsschlüssel jährlich neu festgelegt. Sie ist um so niedriger, je höher die Berechnungsgrundlage, die Summe der für die genannten Leistungen gemeldeten Entgelte, ist. In den letzten Jahren betrug sie immer ca. 4%.
Im Umfeld einer Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes im Jahre 2007 wurde die Deutsche Rentenversicherung (DRV) beauftragt, die ordnungsgemäße Meldung und Zahlung der Künstlersozialabgabe durch Unternehmen im Rahmen ihrer rentenversicherungsmäßigen Prüfungen mit zu überwachen. Dieser Aufgabe kommt die DRV aber – trotz einer Anweisung des Bundesversicherungsamtes – seit einiger Zeit nicht mehr nach. Die Folge ist ein sinkendes Aufkommen an Künstlersozialabgabe, dessen Folge wiederum eine Erhöhung des Abgabesatzes, den die abgabenehrlichen Unternehmen, insbesondere im kulturellen Bereich, zu leisten haben. Hierdurch wird mittelfristig das gesamte System der Künstlersozialversicherung gefährdet.
Vor diesem Hintergrund bestand der gesetzgeberische Plan, in dem ohnehin anstehenden Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz (BUK-NOG; BT-Drucksache 17/12297) die Prüfpflicht der DRV zwingend gesetzlich zu verankern. Dieser Gesetzesentwurf ist aber von der Regierungskoalition nunmehr ohne erkennbaren Grund von der Agenda des Gesetzgebungsverfahrens genommen worden. Die daraufhin entbrannte Protestwelle, die vom Deutschen Kulturrat bis zu diversen Künstler- und Kulturverbänden reicht, zeitigt bislang keine erkennbare Wirkung, so dass zu befürchten ist, dass das so dringende Gesetzgebungsverfahren in die nächste Legislaturperiode geschoben wird, wo es dann noch einmal von Anfang an durchzuführen wäre. Mit einem Ergebnis vor 2014, ungünstigenfalls 2015, ist dann nicht mehr zu rechnen. Die Abgaben-Hinterzieher können sich freuen – und für die Ehrlichen steigen die Kosten um voraussichtlich ca. 20%!
Wir gratulieren
zum 25-jährigen VdO-Jubiläum
Georg Zingerle, Theater der Bundesstadt Bonn
Corinna Meyer-Esche, Hamburgische Staatsoper
Ewa Janulek, Bühnen der Stadt Köln
Ulrike Simon, Bühnen der Stadt Köln
Anja Wollenweber, Nationaltheater Mannheim
zum 40-jährigen Bühnen-Jubiläum
Johannes Ziesche, Sorbisches National-Ensemble
Angelika Huhle, Komische Oper Berlin
Isolde Block, Oper Halle
Ursula Gröger, Theater Krefeld und Mönchengladbach
zum 35-jährigen Bühnen-Jubiläum
Ulrike Koch, Landesbühnen Sachsen
Karlheinz Fleischer, Sächsische Staatsoper Dresden
Gisela Philipp, Sächsische Staatsoper Dresden
Hans-Hermann Bauer, Badisches Staatstheater
Karlsruhe
Christiane Feige, Oper Leipzig
Reiner Trenkmann, Theater Lübeck
Elisabeth Dembeck, Theater Magdeburg
Marina Kansy, Das Meininger Theater
Ingeborg Kaufmann, Stadttheater Pforzheim
Angelika Naumann, Theater Plauen-Zwickau
Evelyn Herrmann, Theater Ulm
zum 25-jährigen Bühnen-Jubiläum
Janusz Piorek, Theater Aachen
Max Eichhorn, Komische Oper Berlin
Ute Grabowski, Komische Oper Berlin
Sabine Cornelia Franz, Staatsoper Unter den Linden
Andrzej Lukomski, Staatstheater Braunschweig
Ulrike Bader, Städtische Theater Chemnitz
Uta Ecke, Staatstheater Cottbus
Carmen Codreanu-Ariesanu, Staatstheater Darmstadt
Wiktor Czerniawski, Staatstheater Darmstadt
Kathrin Seidl, Sächsische Staatsoper Dresden
Roland Dietrich, Theater Erfurt
Boris Stenzel, Oper Frankfurt am Main
Andreas Ammelung ,Theater Vorpommern
Uta Eckert, Oper Halle
Matthias Schulze, Oper Halle
Martin Kreilkamp, Niedersächsische Staatstheater Hannover
Nei Ferreira, Staatstheater Kassel
Marek Malek, Staatstheater Kassel
Ulrike Simon, Bühnen der Stadt Köln
Sabine Sanz, Theater Krefeld und Mönchengladbach
Christiane Bläß, Oper Leipzig
Tobias Deckelmann, Oper Leipzig
Karola Graszt, Oper Leipzig
Haike Hauptmann, Oper Leipzig
Karen Hoffmann, Oper Leipzig
Bärbel Kirschning, Oper Leipzig
Ewgeni Nedew, Oper Leipzig
Jacqueline Renner, Oper Leipzig
Andrea Schuschke, Oper Leipzig
Marlen Spacek-Richter, Oper Leipzig
Detlef Thamm, Oper Leipzig
Catrin von Rhein, Oper Leipzig
Siegfried Buda, Theater Magdeburg
Anja Wollenweber, Nationaltheater Mannheim
Horst Arnold, Das Meininger Theater
Gerwita Hees, Staatstheater am Gärtnerplatz München
Harald Häusle, Saarländisches Staatstheater Saarbrücken
Sylvio Kähler, Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin
Antje Meiske, Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin
Simone Jackel, Staatstheater Stuttgart
Joachim Pieczyk, Theater Ulm
Ricarda Girth, Deutsches Nationaltheater Weimar
Andreas Koch, Deutsches Nationaltheater Weimar
Irina Olbrich, Deutsches Nationaltheater Weimar
Dietmar Schorcht, Deutsches Nationaltheater Weimar
Frank Uhlemann, Deutsches Nationaltheater Weimar
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