Kulturpolitik
Brennpunkte
Zur Situation deutscher Theater und Orchester
TV Covid 3.0?
Auf Bitten des Deutschen Bühnenvereins fand am 24.11.2021 ein online-Sondierungsgespräch zwischen dem DBV und den Künstler/-innen-Gewerkschaften (GDBA, DOV und VdO) über eine mögliche Wiederinkraftsetzung der (außer im Land Berlin) am 31.07.2021 ausgelaufenen Tarifverträge zur pandemiebedingten Ermöglichung von Kurzarbeit statt. Anlass war, dass die VKA, deren Kurzarbeits-Tarifvertrag mit den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes erst zum 31.12.2021 endet, die Gewerkschaften um Aufnahme von Verhandlungen zur Verlängerung der Kurzarbeits-Regelungen für den Zeitraum 01.01.-31.12.2022 ersucht hat.
Die Gewerkschaften haben sich zunächst zu einer – mit Ausnahme bestimmter Fristen – unveränderten sofortigen Wiederinkraftsetzung des „TV Covid 2.0“ für den Bereich der kommunalen Theater bis zum 31.12.2021 bereit erklärt. Für die Zeit ab dem 01.01.2022 stehen die Gewerkschaften zu weiteren Verhandlungen bereit, soweit die Tarifparteien für das nicht-künstlerische Personal zu entsprechenden Vereinbarungen kommen. In diesen Verhandlungen müssen dann aber sowohl die Frage der Laufzeit als auch inhaltliche Anpassungen an die gemachten Erfahrungen und die aktuelle Lage geklärt werden. Somit sind nun zunächst die Tarifparteien des öffentlichen Dienstes am Zug.
Aktionsbündnis #rettedeintheater demonstriert in Hannover
Am 10. November wurde es laut auf dem Opernplatz in Hannover. Das Aktionsbündnis #rettedeintheater, das von den Gewerkschaften DOV, VdO, GDBA und ver.di sowie von Künstlerinnen und Künstlern, Theaterleitungen, Förderern, Ausbildungsstätten für Theaterberufe und dem Publikum unterstützt wird, hatte zu einer großen Demonstration aufgerufen.
#rettedeintheater in Hannover. Foto: Wedel
Der Grund: Im Haushaltsplan des Landes sind die für den übrigen öffentlichen Dienst vorgesehenen Tariferhöhungen für die Beschäftigten der Staatstheater und kommunalen Theater nicht berücksichtigt. Zudem wurde die erst 2021 eingeführte Spielstättenförderung für freie Theater nicht verstetigt. Als Grund nennt Kulturminister Thümler die Einsparnotwendigkeiten, die sich aus den Corona-Ausgaben der letzten anderthalb Jahre ergeben. Diese sollen nun die Kultureinrichtungen selbst tragen, was jedoch eine unmittelbare Gefahr für das ohnehin schon sehr fragile System der Theaterfinanzierungen darstellt. De facto bedeutet dies Kürzungen in Millionenhöhe für die Häuser. Denn die infolge der massiven Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen ohnehin schon am meisten gebeutelten Kommunen werden die für die Tariferhöhungen notwendigen finanziellen Belastungen kaum alleine stemmen können, was dazu führt, dass zwangsläufig die personelle Ausstattung und damit die Leistungsfähigkeit der Theater an sich in Frage gestellt ist.
So nicht!, sagen die Kulturschaffenden, die zu Tausenden aus ganz Deutschland zusammengekommen waren und forderten die Landesregierung auf, durch eine nachhaltige und auskömmliche Finanzierung ihrer Verantwortung gerecht zu werden.
Aus eigener Kraft können die Theater die Tariferhöhungen nicht tragen. Niedersachsen ist schon jetzt bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur auf dem drittletzten Platz bundesweit. Theater sind tarifgebunden und die Finanzierungsgeber stehen damit auch in der Verantwortung, die dafür notwendigen Mittel bereitzustellen! Es gilt hier, sich zur Kultur und den Kulturschaffenden eindeutig und nachhaltig zu bekennen und nicht durch die Hintertür einem unwiederbringlichen Schaden an der kulturellen Infrastruktur Vorschub zu leisten! Der Protestzug ging vom Opernplatz durch die Innenstadt bis zur Abschlusskundgebung vor dem Niedersächsischen Landtag und wurde von zahlreichen Protestaktionen und Reden der beteiligten Aktionspartner lautstark begleitet.
HTV für das Bayerische Staatsballett und den Staatsopernchor
In diversen Gesprächen konnte in den vergangenen Monaten eine Einigung zwischen dem Freistaat Bayern und der VdO über Haustarifverträge für das Bayerische Staatsballett und den Chor der Bayerischen Staatsoper vorangetrieben werden. Offen sind bei beiden Kollektiven insbesondere Fragen der berufszeitabhängigen Gagenstufen sowie beim Chor der Ermöglichung und Kompensation verlängerter musikalischer Proben. Für den 30.11.2021 ist nunmehr eine förmliche Verhandlungsrunde in erweiterter Besetzung vereinbart, in der möglicherweise eine abschließende Einigung erzielt werden kann. Damit würde dann auch der seit Jahren tariflose Zustand der beiden Kollektive hinsichtlich der Gagenregelungen enden. Wir werden berichten.
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