Kulturpolitik

Brennpunkte

Zur Situation deutscher Theater und Orchester

Nullrunde in Niedersachsen?

open petition: #Rette dein Theater

Unter dem Hashtag „#Rette dein Theater“ hat sich in Niedersachsen ein Bündnis aus kommunalen Bühnen und Orchestern zusammengeschlossen, das sich für eine Steigerung der Fördermittel aus dem Landeshaushalt stark macht. Der Vorwurf der Theatermacher lautet, ein Wahlversprechen sei nicht eingehalten worden. Kulturminister Björn Thümler (CDU) habe, so erklären die Initiatoren, eine Steigerung der Landesförderung für die kommunalen Theater in Höhe von 6 Millionen Euro versprochen – ursprünglich waren sogar 9 Millionen Euro gefordert worden. Dem widerspricht der Minister. Er habe diesen Finanzbedarf geltend gemacht, er sei jedoch vom Finanzminister abgelehnt worden. Eine Petition „#Rette dein Theater“ fand über 19.000 Unterstützer. Am 24. Oktober demonstrierten Theatermitarbeiter aus ganz Niedersachsen vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover, um ihre Interessen deutlich zu machen. Tatsächlich steht im Koalitionsvertrag von SPD und CDU: „Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen und Museen soll erhöht werden. Kommunale Theater wollen wir stärken, die Grundförderung erhöhen und die Tarifsteigerung übernehmen.“ Und weiter: „Die kommunalen Theater, die freien Theater, die Amateurtheater, die Theaterpädagogik und die Soziokultur sind Garanten dafür, dass es kulturelle Vielfalt im Flächenland Niedersachsen gibt. Wir wollen sie stärker fördern.“ Jetzt sieht es so aus, als solle es bei den bisher vom Land gezahlten ca. 25 Millionen Euro jährlich bleiben. Zu den betroffenen Einrichtungen gehören unter anderem das Theater Osnabrück und das Theater für Niedersachsen.

Theater Vorpommern

Nach Abschluss des Überbrückungshaustarifvertrages für das Theater Vorpommern wurde jetzt ein Haustarifvertrag ausgehandelt, der die endgültige Rückkehr des Theaters zu flächentarifgerechten Bedingungen herbeiführen soll. Der HTV ersetzt dann den Überbrückungs-HTV und gilt rückwirkend ab dem 1. August 2018 und bis zum 31. Juli 2024 und beinhaltet einen schrittweisen Abbau des Lohnverzichts, wobei dieser im letzten Jahr der Laufzeit bereits auf Null reduziert sein wird. Das hat den Vorteil, dass die Rückkehr zum Flächentarifvertrag im Jahr 2024 auch tatsächlich gelebte Realität wird. Bestandteil des Vertrags ist außerdem ein für den Lohnverzicht gewährter Freizeitausgleich. Eine nicht verhandelbare Bedingung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist eine weitere Reduzierung von insgesamt 15 Stellen, die sozialverträglich durch Nichtwiederbesetzung frei werdender Stellen erfolgen soll. Allerdings wird in der Präambel die Garantie der künstlerischen Leistungsfähigkeit explizit genannt. Schlüsselstellen zum Erhalt der Leistungsfähigkeit des Theaters müssen also wiederbesetzt werden. Außerdem wurden den vertragschließenden Gewerkschaften ein besonderes Informations- und Beteiligungsrecht beim zu erfolgenden Stellenabbau zugestanden. Erstmals ist parallel auch für die nichtkünstlerisch Beschäftigten ein entsprechender HTV verhandelt worden, mit dem u.a. auch die Tarifbindung im nichtkünstlerischen Bereich wieder hergestellt wird. Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist dies nun ein Ergebnis, das auch das Theater Vorpommern in einer mittelbaren Perspektive zu normalen Verhältnissen zurückführen wird.

Sachsen

Über die zusätzlichen Mittel des Freistaats, die – unter Beteiligung der Träger-Kommunen – zur Rückkehr der sächsischen Theater in den Flächentarif führen sollen, wurde bereits in Oper & Tanz/Ausg. 4/18 berichtet. Alle Kommunen haben inzwischen entsprechende Anträge an den Freistaat gestellt. Inwieweit die in Aussicht gestellten Mittel des Freistaats ausreichen werden, um an allen betroffenen Standorten (Görlitz-Zittau, Freiberg-Döbeln, Chemnitz, Plauen-Zwickau und Annaberg-Buchholz) tatsächlich zu flächentariflichen Bedingungen/Vergütungen zurückzukehren, bleibt abzuwarten und hängt von der aktuellen Auswertung der gestellten Anträge ab. Die diesbezüglichen Voraussetzungen sind insoweit nicht ganz nachvollziehbar.

Görlitz hatte schon angekündigt, dass es schwierig werden könne, da der kommunal zu bestreitende Anteil an der Finanzierung u.U. nicht zu leisten sein könne. Das Theater Chemnitz bezahlt bereits Fläche und hat von dem Ansinnen eines erneuten HTV Abstand genommen; das Mittelsächsische Theater (Freiberg-Döbeln) will ab dem Jahr 2019 tarifgerecht bezahlen, macht aber auch den Vorbehalt der tatsächlichen Ausgestaltung der Finanzierung geltend. In Plauen-Zwickau wie auch in Annaberg-Buchholz, wo aktuell noch entsprechende Haustarifverträge gelten, soll ab Januar 2019 über die Beendigung bzw. mögliche Modifikationen der entsprechenden HTVe verhandelt werden.

Hier bedarf es noch eines verstärkten gewerkschaftlichen Engagements.