Kulturpolitik

Brennpunkte

Zur Situation deutscher Theater und Orchester

HTV Altenburg/Gera

Bereits seit einigen Monaten laufen Sondierungsgespräche über einen Fortsetzungshaustarifvertrag für die Theater und Philharmonie Thüringen GmbH Altenburg/Gera. Ende des Jahres läuft der derzeitige HTV aus. Kommt es nicht zu einer Folgevereinbarung, so wäre ab Januar 2017 Flächentarif zu bezahlen. Besonders schwierig ist die Situation, da die Finanzierungsvereinbarung, die das Land mit den kommunalen Gesellschaftern geschlossen hat, leider wieder keine auskömmliche finanzielle Untersetzung des Betriebes darstellt. Es wird – ganz im Gegensatz zu dem ursprünglich von der Landesregierung erklärten Ziel, den künstlerisch Beschäftigten im Lande den Ihnen zustehenden flächentariflichen Lohn zu bezahlen – davon ausgegangen, dass die finanzielle Unterdeckung durch weiteren Lohnverzicht der Beschäftigten auszugleichen ist. Gerade erst hat der Werkausschuss des Erfurter Theaters den Finanzierungsvertrag mit dem Freistaat Thüringen abgelehnt, da Zusagen der Landesregierung hinsichtlich der Kostenverteilung nicht berücksichtigt seien. Problematisch in Altenburg/Gera ist auch, dass die Beteiligung des Landes an künftigen Tarifsteigerungen im Gegensatz zu anderen Standorten in Thüringen nicht die Hälfte der angenommenen Kostensteigerungen, sondern nur einen jährlichen Festbetrag in Höhe von 100.000 Euro vorsieht. Insgesamt fehlen dem Theater mehrere Millionen, die durch die Beschäftigten getragen werden sollen.

Die Gewerkschaften sind bereit, einen weiteren Haustarifvertrag mitzutragen, fordern aber eine Nachbesserung der Finanzierungsvereinbarung, um endlich auch eine Perspektive für die Beschäftigten abzubilden und am Ende der Laufzeit zu flächentariflichen Bedingungen zurückkehren zu können. Einem entsprechendem Termin mit dem Minister sehen wir interessiert entgegen.

Staatstheater Nordost

Im Ringen um eine Fortsetzung des Haustarifvertrags für das Theater Vorpommern, das in 2018 mit der Theater- und Orchestergesellschaft Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG) zum Staatstheater Nordost fusioniert werden soll, fordern die Gewerkschaften, dass klare Perspektiven für die Mitarbeiter geschaffen werden. Dies bedeutet, dass ein Haustarifvertrag zur Überbrückung der Zeit bis zur Fusion der Standorte nicht losgelöst von der künftigen Struktur vereinbart werden kann. Sowohl die künftige Struktur und Personalausstattung wie aber auch die tarifliche Entwicklung der Personalkosten müssen Berücksichtigung finden. Aktuell hängen die Vergütungen der Beschäftigten 17 Prozent hinter den flächentariflichen Löhnen zurück. Vor diesem Hintergrund kann von den Beschäftigten nicht erwartet werden, für die Zeit der Überbrückung abstrakt und ins Blaue hinein weiteren Verzicht zu leisten, ohne zu wissen, was die Zukunft bringt. Eigentlich müssten alle Beteiligten, also sowohl die TOG wie auch das Land, mit an den Verhandlungstisch. Zumindest aber muss das Land als künftiger Gesellschafter auch einen Anteil der Kosten für den Überbrückungszeitraum mittragen.

M-V wendet nicht einmal 0,5 Prozent seines Haushaltes für Kultur auf, der bundesweite Durchschnitt liegt bei circa 1,7 Prozent. Nach jüngsten Nachrichten aus M-V kommt die Wirtschaft immer besser in Fahrt, und laut Steuerschätzung kann ein Einnahmeplus von 73 Millionen Euro verzeichnet werden. Diese wirtschaftliche Entwicklung spricht für sich. Auch wenn betriebsbedingte Kündigungen und Nichtverlängerungen in diesem Jahr noch verhindert werden konnten, bleibt die Situation kritisch, und die Insolvenz des Theaters kann nur abgewendet werden, wenn das Land hier seinen Teil dazu beiträgt. Die Beschäftigten haben die Bereitschaft ihrerseits erneut erklärt.

Trier: Polit-Skandal geht weiter

Schon im letzten Heft wurde über die chaotischen Verhältnisse um das Theater Trier berichtet. Mittlerweile sind Teile eines internen Berichts des Rechnungsprüfungsamtes, der vom Oberbürgermeister in Auftrag gegeben worden war, an die Öffentlichkeit gelangt. Der Bericht bestätigt drastisch nicht nur die Fehlbeträge, die in den Jahren 2015 und 2016 „erwirtschaftet“ worden sein werden (voraussichtlich um die 2 Mio. €), sondern auch, dass diese auf ein völlig unprofessionelles und verantwortungsloses Gebaren des Generalintendanten Sibelius und des Kulturdezernenten Egger, der pikanterweise von Juni bis September 2016 auch die Funktion eines Verwaltungsdirektors des Theaters innehatte, zurückzuführen sind. Immerhin scheint im Rat nunmehr – viel zu spät – die Erkenntnis zu wachsen, dass man sich von beiden Herren umgehend trennen sollte. In Anbetracht der Vertrags- und Rechtslage (der Vertrag von Sibelius war vom Rat wider besseres Wissen noch im Sommer bis 2020 verlängert worden!) ist jedoch mit erheblichen Abfindungs- bzw. Pensionsansprüchen zu rechnen.

Schlimm ist das völlige Versagen der Kommunalpolitik, die eigentlich schon im Vorfeld hätte erkennen können, dass Herr Sibelius nicht annähernd über die Qualifikation verfügte, ein 3-Sparten-Haus nicht nur künstlerisch, sondern auch wirtschaftlich-administrativ zu führen, und die sich, als die Anzeichen der Misere unübersehbar wurden, in Vertuschung und Verantwortungsverschiebung erging, statt konsequent zu handeln. Schlimmer noch ist aber, dass damit nun wieder das Theater an sich in Frage gestellt wird. Schon werden Rufe laut, den Ratsbeschluss von 2013, wonach das Theater als 3-Sparten-Haus fortbestehen soll, zu kippen. Insgesamt zeigt sich hier ein Musterbeispiel dafür, wie Theater durch inkompetentes Verhalten auf der Seite des Rechtsträgers ohne eigenes Verschulden in Misskredit gebracht wird.